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Sitzung Gemeinderat am 22.01.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde
    a) Anregung zu TOP 5: Umgang mit dem Straßennamen „Hindenburgstraße“
    b) Sachstand des Radverkehrskonzeptes sowie des Verkehrskonzeptes für Riedlingen

  • 2. Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation in Riedlingen

  • 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan PV-Freiflächenanlage "Solarpark Schutzengelwiesen" in Grüningen - Aufstellungsbeschluss

  • 4. Erwerb einer Teilfläche aus Flurstück 1309/3 – Areal Steidele
    - Zustimmung zum Kaufangebot -

  • 5. Umgang mit dem Straßennamen "Hindenburgstraße"

  • 6. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Sachstand Fortschreibung Flächennutzungsplan (FNP)
    b) Abfallinfo / Abfuhrkalender ab 2025
    c) Sachstand bei der Nutzung von Räumlichkeiten durch die Bundesagentur für Arbeit in Riedlingen

  • 7. Wünsche, Anfragen, Verschiedenes
    a) Vermietung städtischer/hospitalitischer Räumlichkeiten
    b) Anfrage zum Sachstand bei Genehmigung von Windkraftanlagen
    c) Anfrage zum Sachstand bei Förderprogrammen des Bundes in Riedlingen
    d) Umsetzung Radverkehrskonzept/Verkehrskonzept und Sanierung von Schlaglöchern
    e) Anregung an Kreisrat: Bereitstellung von Fördermitteln für Lösungen zur Flüchtlingsunterbringung durch Bund/Land
    f) Ausblick auf TOPs der nächsten Sitzungen

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