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Sitzung Gemeinderat am 12.12.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Haushalt 2023 - Beratung und Beschlussfassung
    Einbringung des Haushaltsentwurfs

  • 2. Freiwillige Feuerwehr Riedlingen
    a) Änderung Feuerwehrsatzung
    b) Änderung Feuerwehr-Entschädigungssatzung
    c) Änderung Feuerwehr-Kostenersatzsatzung

  • 3. Antrag auf Zuschuss zum Flohmarkt

  • 4. Erarbeitung von Leitlinien für PV-Freiflächen

  • 5. Bebauungsplan "Zehntscheueräcker IV" in Pflummern
    - Erneuter Aufstellungsbeschluss nach § 13 b -

  • 6. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Lebendige Donaustadt: Ausschreibung/Vergabe Online-Marktplatz
    b) Standort / Strukturen Berufskolleg
    c) Erhaltungspflicht eines Gebäudes in der Alten Unlinger Straße?
    d) Ehrung Stadtrat Reis für 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit
    e) Kinderbetreuungssituation in Grüningen
    f) Energieversorgungssituation

  • 7. Wünsche, Anfragen, Verschiedenes
    a) Vorstellung der Überlegungen zum Stadthallenareal im Jufo
    b) Antragsdauer bei Baugesuchen
    c) Zulassung Marktstand vor Schaufenster in Lange Straße
    d) Barrierefreie öffentliche Toiletten
    e) Vermessungsarbeiten B 311

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